Lausitz: Was kommt nach dem Kohleausstieg?

Screenshot leag.de Screenshot leag.de

Der Berg kreißte und gebar eine Maus“ – So einst der antike römische Dichter Horaz. Doch genauso gut trifft dieses Sprichwort auf dem Strukturwandel in der Lausitz zu. Viele politische Versprechungen wurden gemacht: Tausende neue Industriearbeitsplätze in Aussicht gestellt, sogar von einer Lausitzer Modellregion war zeitweise die Rede: Doch die meisten dieser Projekte wurden bereits klammheimlich zu Grabe getragen.

Kohleausstieg und Arbeitslosigkeit – Und dann?

>>Staatsfunk „Mitteldeutscher Rundfunk“ <<

„Die Lausitz bekommt etwa 17 Milliarden Euro als sogenannte Strukturstärkungsmittel vom Bund, um die Wirtschaft für die Zeit nach dem Kohleausstieg umzubauen. Darauf haben sich Bund und Länder beim Spitzentreffen geeinigt. Konkret werden diese Großprojekte geplant:“

Ersatzarbeitsplätze in der Industrie? – Das Schweigen im Walde

Die Meldung des staatlichen Rundfunk ist nur – eine – von zahlreichen „Jubelmeldungen“ rund um dem Kohleausstieg. Unter den vier angeblichen „Großprojekten“ befinden sich unter anderen eine ICE-Strecke und die mögliche Stationierung von Bundeswehreinheiten: Doch das alles dürften eher fraglich sein. Neue Einheiten auf den Truppenübungsplatz – vermutlich nahe Nochten – sind schnell stationiert, aber genauso schnell auch wieder abgezogen. Die mögliche ICE-Strecke scheint indes noch viel Fragwürdiger zu sein: Für solche Projekte kann man im Schnitt mit 30 Jahre Planungsphase plus zehn Jahre Bauphase rechnen: Aber nur wenn es schnell gehen soll und bis dahin dürfte das Vorhaben längst vergessen sein.

Lausitz: Die neuen „Blühenden Landschaften 2.0“

Bleiben noch eine Helmholtz-Forschungszentrumwo nicht mal bekannt ist, was die da erforschen wollen – und das Carl-Thiem-Klinikum in Cottbus übrig. Letzteres soll zum Uniklinikum aufgewertet werden. Wie genau dadurch Tausende neue Industriearbeitsplätze entstehen sollen, das kann – oder will – nicht mal der staatliche Rundfunk erklären. Die ICE-Strecke dürfte hauptsächlich von angereisten Arbeitern errichtet werden. Ähnliches gilt für das Helmholtz-Forschungszentrum und die Bundeswehr: Auch die bringen „ihre Leute“ bereits mit. Die paar zusätzlichen Stellen in zukünftigen Uniklinikum Cottbus dürften wohl kaum der Rede wert sein.

Industriearbeitsplätze am Uniklinikum Cottbus?

Selbst unter der sehr optimistischem Annahme, dass alle Projekte in die Realität umgesetzt werden: Woher sollen die Arbeitsplätze eigentlich kommen?  Mit einer ähnlichen Skepsis äußern sich auch die Lausitzer Bürgermeister über dem „Strukturwandel“ in der Region.

„Lausitzer Bürgermeister fordern Ersatzarbeitsplätze“

>>Radio Lausitz<<

„Lausitzer Bürgermeister fordern Ersatzarbeitsplätze – Bürgermeister aus der Lausitz pochen auf Ersatzarbeitsplätze in der Industrie. Sie sind sich einig mit ihren Kollegen aus den anderen deutschen Kohleregionen. Die neuen Jobs müssten entstehen, bevor die Kraftwerke abgeschaltet werden, forderte die Spremberger Bürgermeisterin bei einem Treffen im Burgenlandkreis.“

„Bürgermeister aus der Lausitz pochen auf Ersatzarbeitsplätze in der Industrie“

Lange Zeit war die Rede von neuen Ersatzarbeitsplätzen in der Industrie: Aber davon ist man Zwischenzeitlich schon längst abgerückt. Abgesehen von einigen hoch-subventionierten Unternehmen: Dürften Mittelfristig keine neuen Industriearbeitsplätze entstehen. Denn schon heute sind die Strompreise dafür viel zu teuer und damit ist die ganze Region nicht mehr Wettbewerbsfähig. Eigentlich hatte die Regierung auch dem Industrieverband BDI wortreiche Versprechungen gemacht, die sich zwischenzeitlich genauso in Schall und Rauch aufgelöst haben.

„Bleibe der Entwurf „deutlich“ hinter der Vorlage zurück“

>>Merkur<<

„Der Industrieverband BDI vermisst im Gesetzentwurf für den Kohleausstieg feste Zusagen zur Entlastung bei steigenden Strompreisen. Da bleibe der Entwurf „deutlich“ hinter der Vorlage zurück, die vor einem Jahr von der Kohlekommission gekommen sei, sagte der stellvertretende BDI-Hauptgeschäftsführer Holger Lösch der Deutschen Presse-Agentur. Er eröffne nur unverbindlich die Möglichkeit für Entlastungen.“

„Unser Geschwätz von gestern braucht uns im Zweifelsfall nicht zu kümmern“

Vereinfacht: Die Katze beisst sich in dem Schwanz. Ohne wettbewerbsfähigen Strom gibt es keine Industriearbeitsplätze und damit auch keine Steuereinnahmen, womit die ganzen „politischen Versprechen“ bezahlt werden sollen. Die Regierung handelt vielmehr nach der altbekannten politischen Linie: „Die Regeln des Staates stehen uns, seinen eigentlichen Inhabern, zur freien Verfügung, unser Geschwätz von gestern braucht uns im Zweifelsfall nicht zu kümmern, sofern die Notwendigkeit einer höheren Staatsräson neue Richtlinien erzwingt.

 

–W E R Β U Ν G–

Loading...
Scroll Up