„Was nach einem einfachen Aushungern aussieht“ – Sanktionspolitik als digitaler Belagerungszustand

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Was hat eine antike Belagerung von Julius Cäsar im Rahmen bei der Schlacht um Alesia mit der heutigen Sanktionspolitik zu tun? Auf dem ersten oberflächlichen Blick rein gar nichts. Schließlich stellen Sanktionen gegen Staaten und sozial Schwache ein modernes Mittel der hiesigen Staatsräson dar. Aber die militärische Perspektive sagt hier etwas ganz anderes aus. Denn mit der Belagerung wurde immer ein ganz bestimmtes Ziel verfolgt.

Belagerungen & Sanktionspolitik: Das Prinzip des Aushungerns

>>Primolo<<

„Die Belagerung – Wollte ein Burgherr eine feindliche Burg und Land besitzen, musste er sie erobern. Manchmal gab es blutige Schlachten, in denen viele Menschen gestorben sind. Wie wurde eine Burg belagert? Rund um die Burg wurde ein Lager aufgeschlagen, damit niemand die Burg verließ und Lebensmittel besorgte.“

„Wie wurde eine Burg belagert?“

Das Grundprinzip einer militärischen Belagerung lässt sich bis in die Antike zurückverfolgen. Eine offene Schlacht wird dabei nach Möglichkeit vermieden: Schließlich soll viel Beute gemacht werden, wie irgend möglich. Schon die Schlacht um Alesia wurde hauptsächlich mit dem Spaten – und weniger mit dem Schwert – geführt. Das unterlegene Gallien wurde infolge dessen ins Römische Reich – inklusive deren Bewohner – einverleibt und die besiegten Gallier im römischen Kolosseum vorgeführt.

Belagerung: Warum die Schlacht um Alesia nicht das Schwert entschieden hat

Heutzutage mag das antike Konzept einer Belagerung wohl kaum in die moderne Zeit passen: Aber weit gefehlt. Die ganze Sanktionspolitik gegen Staaten läuft letztlich auf das Selbe hinaus. Zwar wird der militärische Charakter einer solchen Operation gerne – unterm Deckmantel der Humanität – verschleiert, aber im Grunde genommen werden nur einseitige Interessen verfolgt.

„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte“

>>Egon Bahr<<

„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“

Egon Bahr: „Es geht um die Interessen von Staaten“

Schon Napoleon Bonaparte hat das Prinzip der Belagerung mit seiner Kontinentalsperre weiterentwickelt: Von nun an ist es nicht nur gegen einzelne Festungsanlagen, sondern um ganze Staaten gehen. Dennoch hat der französische Feldheer seine Kontinentalsperre als reine Kriegshandlung noch so bezeichnet. Dieses Grundprinzip wurde im Endeffekt beibehalten: Lediglich die Erklärungen und Begründungen sind „blumiger“ geworden. Heutzutage soll es ja nur noch – laut Egon Bahr – um Demokratie oder Menschenrechte gehen. Wer möchte kann gerne diese Erklärung glauben. – Jedoch drängt sich die Frage auf: Wie diese militärische Sanktionspolitik mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes vereinbar sei?

Linux & Kryptowährungen: Wie Sanktionsmaßnahmen umgangen werden

Vorwiegend zielt diese militärische Sanktionspolitik auf die Einmischung auf die inneren Angelegenheiten von Staaten ab. Speziell bei diesem Thema gleitet die Bundesregierung – wenn es um ausländische Einmischung in ihre eigene Innenpolitik geht – regelmäßig in reine Hysterie ab. Diese militärische Sanktionspolitik weist also – selbst nach Maßstäben der Bundesregierung – mehrere innere Logikbrüche auf. Naja – Wie auch immer die abenteuerlichen Erklärungen lauten mögen. Auf alle Fälle lässt sich so auch die behördliche Angst vor Kryptowährungen erklären: Denn mit diesem Währungen – außerhalb staatlicher Kontrolle – lassen sich die Sanktionsmaßnahmen umgehen.

Kuba: „Land von Devisen abgeschnitten ist“ – „Setzt ein kubanisches Start-up auf Kryptowährungen“

>>Neues Deutschland<<

„Weil das Land von Devisen abgeschnitten ist, setzt ein kubanisches Start-up auf Kryptowährungen – Die Kubaner suchen deswegen nach neuen Wegen, um die so wichtigen Geldtransfers aus dem Ausland aufrechtzuerhalten. Eine solche Alternative bietet das kubanische Start-up BitRemesas. Es organisiert Geldüberweisungen in Form von Kryptowährungen wie Bitcoin, Ethereum, Dogecoin und anderen.“

Kuba: „Organisiert Geldüberweisungen in Form von Kryptowährungen“

Die Währung „Euro“ stellt also weit mehr als ein Zahlungsmittel dar. Bei passender Gelegenheit wird diese gerne auch mal als Machtinstrument zweckentfremdet. Aber gerade die Digitalisierung hat einige empfindliche Löcher in den eisernen Sanktionsvorhang gebrochen. Hierunter lassen sich auch kubanische Computerprogramme aufführen.

„Als Betriebssystem soll die kubanische Software Nova Linux oder Nova Droid dienen“

>>Technische Hochschule Köln (PDF-Datei) <<

„Als Betriebssystem soll die kubanische Software Nova Linux oder Nova Droid dienen. … Diese Aktualisierung der bestehenden Bestrebungen zur Verbreitung der Informations- und Telekommunikationstechniken formuliert vor allem Ziele bezüglich der Produktion und Distribution von Computern, Tablets und Smartphones, des Ausbaus der Infrastrukturen von Internet und Mobilfunk sowie der Digitalisierung in Verwaltung, Bildungswesen und Wirtschaft.“

Kuba: „Bestehenden Bestrebungen zur Verbreitung der Informations- und Telekommunikationstechniken formuliert“

Nova Linux dürfte in der westlichen Heimsphäre weitestgehend unbekannt sein, obwohl mittlerweile viele Länder von Südamerika einem vergleichbaren Weg eingeschlagen haben. Aber die militärische Sanktionspolitik ist längst nicht nur gegen andere Staaten, sondern schon längst gegen die eigene Bevölkerung gerichtet. Die Sozialbehörden und Jobcenter versuchen sich mit Sanktionsquoten gegen die eigene Bevölkerung gegenseitig zu übertreffen. Die besonders Übereifrigen dürfen sich sogar über eine spezielle Bonuszahlung freuen.

„Chefs von Berliner Jobcentern kassieren bis zu 4000 Euro Prämie“

>>Berliner Zeitung<<

„Chefs von Berliner Jobcentern kassieren bis zu 4000 Euro Prämie, wenn sie streng mit Hartz-IV-Empfängern sind. – Alle Jobcenter-Chefs schließen mit der Bundesagentur für Arbeit oder dem jeweiligen Bezirksamt Zielvereinbarungen ab. Interne Kennzahlen zeigen Ende des Jahres an, ob die Ziele erfüllt sind.“

„Jobcenter-Chefs schließen mit der Bundesagentur für Arbeit oder dem jeweiligen Bezirksamt Zielvereinbarungen ab“

Diese Zahlen sind weder besonders Aktuell, noch wurden sie auf offiziellen Wege bekannt gegeben. Während von Arbeitslosen und Menschen mit geringen Erwerbseinkommen absolute Transparenz abverlangt wird, herrscht auf der anderen Seite des Schreibtisches quasi absolute Geheimhaltung vor. Hinzu kommt: Staatsbedienstete und Beamte selbst bleiben vom diesem System vollkommen unbehelligt, obwohl sich rund die Hälfte aller Jobcenter-Bescheide als Falsch – und damit Sanktionwürdig wäre – herausstellt: Damit wird offen der Gleichbehandlungsgrundsatz des Grundgesetzes offen missachtet. Doch die rechtsstaatlichen Prinzipien greifen hier offenbar nicht. Es läuft letztendlich wie bei der Schlacht um Alesia auf das selbe Prinzip heraus.

„Was nach einem einfachen Aushungern aussieht“

>>Paris360.de<<

„Was nach einem einfachen Aushungern aussieht, wird erschwert durch die Tatsache, dass ein Teil des gallischen Heeres außerhalb weilt, um eine weitere gallische Armee aufzustellen und den Römern in den Rücken zu fallen. Die Fronten am Tag der Schlacht liegen also so: Einerseits sind die Gallier belagert, andererseits haben die Römer auf zwei Seiten zu kämpfen.“

Sanktionspolitik: Eine moderne Form des Belagerungszustandes?

Bei dieser Schlacht wurden ebenfalls zwei Belagerungsanlagen gegen die Gallier errichtet: Einen gegen die Eingeschlossenen, der andere um die äußeren Gegner abzuwehren und dazwischen haben sich die Römer befunden. Die heutige Sanktionspolitik läuft etwa auf der selben Grundlage ab, auch wenn niemand das Wort militärische Belagerung in dem Mund nehmen würde.

 

–W E R Β U Ν G–

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