Abgefackelte Fahrzeuge und Arbeitsplatzverlust – Im Meinungsklima der Angst

Screenshot youtube.com Screenshot youtube.com

Abgefackelte Fahrzeuge und eine Arbeitsplatzverlust – Seine Meinung in der heutigen Zeit zu sagen: Das kann zu fatale Konsequenzen führen. Die Allermeisten behalten deshalb ihre eigene Meinung lieber geheim: Politische Äußerungen sind häufig nur noch im engsten Familienkreis möglich. Einer der wenigen verbliebenen Orte der Meinungsfreiheit ist das Internet. Hinter Pseudonymen versteckt: Dort findet noch ein Meinungsaustausch statt.

Meinungsfreiheit: Nur noch versteckt hinter Pseudonymen möglich

Die allermeisten Diskussionen laufen sehr Gesittet ab und sind auch Rechtlich nicht zu beanstanden. Trotzdem traut sich kaum noch einer seinem Namen preiszugeben: Das hat auch triftige Gründe. Allerdings auch dieser letzte Rückzugsaum soll fallen: Denn die Klarnamenpflicht soll kommen.

Das vergiftete Meinungsklima der Angst

Doch woher kommt eigentlich das vergiftete Meinungsklima? Die selbsternannte „bessere Gesellschaft“ hat es sich zur Aufgabe gemacht: Die Welt retten zu wollen und Kritiker sind bei so einen „edlen Unterfangen“ selbstredend unerwünscht.

Warum einige Jugendliche sich für Klima und Antifa engagieren

>>Frankfurter Allgemeine Zeitung<<

„Carla Reemtsma hat die „Fridays for Future“ in Deutschland mitbegründet und sitzt für die Bewegung in Talkshows.“

Wenn selbsternannte „Weltverbesser“ auf die Straße gehen

Eine selbsternannte „Weltverbesserin“ zu sein, muss „frau“ sich halten leisten können: Die Reemtsma-Familie gehört zu einer der reichsten und einflussreichsten Familien in Deutschland. Zugleich ist sie gern gesehener Gast im Öffentlichen Rundfunk: Der rote Teppich gehört gewissermaßen zu ihren Leben dazu. Doch im Reigen zur selbstlosen gesellschaftlichen „Aufopferung“ – da finden sich auch ganz andere prominente Familienmitglieder wieder.

„Kampf gegen Rechtsextremismus – Stegner junior hat auch schon an entsprechenden Demonstrationen teilgenommen“

>>Spiegel<<

„Fabian Stegner ist einer der drei Söhne des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner. Er studiert in Halle an der Saale und engagiert sich im Kampf gegen Rechtsextremismus, Stegner junior hat auch schon an entsprechenden Demonstrationen teilgenommen.“

Warum die Antifa von der Politik protegiert wird

Der ominöse „Kampf gegen Rechtsextremismus“ tritt meist in Form der gewaltbereiten Antifa in Erscheinung. Sogar Kritik am Rundfunkbeitrag stellt mittlerweile „rechtes Gedankengut“ da. Es braucht daher nicht viel Phantasie: Warum die Antifa von der Politik derart protegiert wird.

Wenn die Töchter und Söhne von reichen und einflussreichen Familien auf die Straße gehen

Zur selbsternannten Klasse der vermeintlichen „Weltverbesserer“ gehört weniger pauschal die „Jugend“ – sondern vielmehr die Töchter und Söhne von reichen und einflussreichen Familien. Jugendliche aus niederen gesellschaftlichen Schichten, die bei solchen Aktionen nicht mitmachen wollen: Die werden kurzerhand unter Druck gesetzt. Es ist nun mal nicht von der Hand zu weisen, dass innerhalb von Schulklassen ein Gruppenzwang herrscht und viele marschieren bei Demonstrationen nur mit: Um den gesellschaftlichen Frieden zu wahren. Hinzu kommt: Wenn der Sohn oder die Tochter einer einflussreichen Familie zum Protest aufruft, ist es bestimmt keine gute Idee: Seine Stimme dagegen zu erheben.

Schulen missachten die Pflicht zur weltanschaulichen Neutralität

Schulen sind eigentlich zur weltanschaulichen Neutralität verpflichtet, aber nicht Wenige davon, haben sich zu einen Sammelbecken diverse politischer Protestkundgebungen entwickelt. Aufgrund der obligatorischen Schulpflicht, können sich die Jugendliche – meist nicht einmal die Eltern – dagegen wehren.

Generationen werden gegeneinander ausgespielt

Natürlich vergiften solche Protestkundgebungen das gesamte gesellschaftliche Klima. Nicht nur dass die Generationen gegeneinander aufgehetzt werden, sondern kaum einer wagt es noch ein kritisches Wort gegen diese fatale Entwicklung zu sagen. Denn nicht nur die Antifa, sondern auch diverse „Klimabewegungen“ neigen dazu Anschläge zu begehen. Die Täter laufen dabei kaum Gefahr gefasst zu werden, in manchen Großstädten gehört das Abfackeln von Autos mittlerweile zum gewöhnlichen Straßenbild dazu: Fraglos ist es auch eine Form der Einschüchterung.

Preis der Meinungsfeinheit: Abfackeln von Autos – Gekündigte Wohnungen – Arbeitsplatzverlust

Die Entwicklung ist mittlerweile so weit Fortgeschritten, dass die Sicherheit nicht mehr Gewährleistet werden kann. Sogar Wohnungen sind bei der Mitgliedschaft einer „falschen Partei“ problemlos Kündbar. Wegen der „erhöhten Gefährdungslage“ ist ein Mietverhältnis nicht mehr zumutbar: Keine persönliche Ansicht, sondern Gerichtlich bestätigt. Gleichzeitig stellt diese Entscheidung auch einen offiziellen Kniefall vor gewaltbereiten Gruppen da. Kurzum: Die Polizei kann dich nicht Schützen.

Wie der Rechtssaat vor gewaltbereite Gruppen auf die Knie fällt

Neben Wohnungskündigungen gehören auch Arbeitsplatzkündigungen mittlerweile zur gewöhnlichen Tagesordnung dazu: Mancher spricht in dem Zusammenhang bereits von „latenten Berufsverboten“ . Noch nicht mal vor Kontokündigungen wird halt gemacht.

„Deutsche Bank kündigt Konten der Marxistisch-Leninistischen Partei“

>>taz<<

„Marxisten müssen neue Bank suchen – Die Deutsche Bank kündigt Konten der Marxistisch-Leninistischen Partei.“

Wenn der „politische Meinungs- und Willensbildungsprozess“ eingeschränkt wird

Offiziell: Solange eine Partei oder Organisation nicht verboten worden ist, steht sie unter dem Schutz des Versammlungsrechts. Im großen Umfang wird so das Recht auf den „politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess“ eingeschränkt. Der letzte verbliebene Ort um noch seine Meinung zu sagen: Unter Pseudonym im Internet. Doch auch dieser letzte Ort der Meinungsfreiheit soll fallen. Einige politische Vertreter machen hierzu schon Mobil.

Politiker: „Er fordert eine Pflicht zu Klarnamen“

>>Focus<<

„Er fordert eine Pflicht zu Klarnamen. „Was in den Sozialen Netzwerken vorgeht, gefällt mir überhaupt nicht“, – „Die Regeln und Werte, die in der analogen Welt gelten, müssen auch in der digitalen Welt gelten. Dazu passt Anonymität nicht.“ In ihrem Schutz machten Menschen Dinge, die sie nicht machen würden, wenn sie wüssten, dass sie jemand dabei sieht.“

Warum eine Meinungsäußerung einem Politiker gefallen muss

Natürlich gelten in den Sozialen Netzwerken die selben Gesetze, wie in der analogen Welt. Doch das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht unbedingt dazu da: Irgendeinem Politiker zu gefallen. Selbst die auf der Hand liegende Frage: Warum selbst vernünftige Ansichten unter Pseudonymen geschehen? Dazu will sich der Parteifunktionär lieber nicht äußern: Denn finanziell abgesichert und bestens von Leibwächtern beschützt, ist es natürlich einfach eine Klarnamenpflicht zu fordern. Überspitzt: Damit gewaltbereite Gruppen auch wissen, welches Haus sie anzünden sollen.

Warum selbst vernünftige Ansichten unter Pseudonymen geschehen

Sollte tatsächlich die Pflicht zu Klarnamen kommen, dann dürfte die Meinungs- und Versammelungsfreiheit nur noch im ganz engen privaten Umfeld gelten.

 

–W E R Β U Ν G–

Loading...
Scroll Up