Energiewende – Undemokratisch und Unsozial: Über die Köpfe hinweg entschieden

Screenshot vimeo.com

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ Dieser einfache und unmissverständliche Satz, steht geschrieben im Grundgesetz. Nur von dieser Verpflichtung, ist das Regierungs- und Verwaltungspraxis weit entfernt, insbesondere dann, wenn es um die politisch gewollte „Energiewende“ geht. Nur eine verschwindet geringe Minderheit der Bevölkerung, ist wirklich bereit, diesen eingeschlagenen Weg zu folgen: Ausufernde Energiekosten, Abwandernde Unternehmen und gefühlt unzählige Stromsperren tun ihr übriges.

Ausufernde Energiekosten und Abwandernde Unternehmen

>>Wuppertal Institut (PDF-Datei) <<

„In Fernsehen, Radio, Internet, Zeitungen usw. werden immer häufiger Fälle von Energiearmut dokumentiert. In Deutschland sind nach exemplarischen Berechnungen der Verbraucherzentrale NRW ca. 20 Prozent der Bevölkerung gezwungen, mehr als 13 Prozent ihres verfügbaren Einkommens für Energiekosten (Strom, Wärme und z.T. Treibstoff) aufz uwenden. Von Seiten der Bundesregierung wird hingegen verlautbart, der Anteil der Haushaltsausgaben für Energie in den ärmsten Haushalten beträgt 8,4 Prozent des zur Verfügung stehenden Haushaltseinkommens, während er in den reichsten Haushalten nur 2,8 Prozent ausmacht. … Zum einen haben die enormen Strompreiserhöhungen der letzten fünf Jahre nicht zu einer entsprechenden Anpassung der Regelsätze geführt, zum anderen erstatten viele Kommunen bei sozialer Hilfebedürftigkeit die Heizkosten nur noch anteilig.“

Steigende Energiekosten: Staat stiehlt sich aus seiner Verantwortung

Der Staat stiehlt sich aus seiner Verantwortung und bürdet ausgerechnet den Schwächsten der Gesellschaft, die politisch-gewollte „Energiewende“ auf: Die Kosten für Heizung und Strom werden nur noch Anteilig übernommen. Folglich: Die Zahlen der Stromsperren schnellen in die Höhe. Rein formell ist die Bundesrepublik Deutschland „ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“ – nur davon ist in der Praxis wenig zu merken.

Zahl der Stromsperren steigen dramatisch an

>>Welt<<

„An Sonntagsreden mangelt es der Energiewende nicht. Doch die Realität ist anders. Die Nachfrage der Verbraucher nach Ökostrom sinkt, ebenso deren Zahlungsbereitschaft. … Laut Auswertung der Verivox-Daten betrug der Anteil der hochwertigen Ökostrom-Label in diesem Jahr lediglich 0,4 Prozent aller Grünstrom-Abschlüsse  … „

Nur eine verschwindet geringe Minderheit will die Energiewende

Nur eine verschwindet geringe Minderheit, ist tatsächlich bereit – aktiv – für die sogenannte „Energiewende“ Geld in die Hand zu nehmen. Selbst diese ohnehin schon bescheidene Nachfrage, nimmt von Jahr zu Jahr ab. Demokratisch legitimierte Mehrheiten, sehen gewiss anders aus. Hingegen: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist das genau Gegenteil von Freiwilligkeit und Demokratie. Über eine Sondersteuer des Stroms – sind alle gezwungen – die sogenannte „Energiewende“ zu finanzieren. Auch dann: Wenn es nur eine  – verschwindet geringe Minderheit – so will. Neben der Kohle, wird besonders die Kernkraft massiv verteufelt.

Erneuerbare-Energien-Gesetz: Die unsoziale Sondersteuer auf Strom

>>Nuklearia<<

„Taiwan: Erdrutsch-Sieg für Kernenergie … Per Volksabstimmung lehnten die Bürger den Atomausstieg bis 2025 mit klarer Mehrheit ab. … Nach der Abschaltung eines Kernreaktors erlitt Taiwan im vergangenen Jahr einen massiven Stromausfall, der die lebenswichtige Halbleiterindustrie der Nation gefährdete. Eine von Kernkraftfreunden vor der Abstimmung bei Trend Survey Research in Auftrag gegebene Umfrage ergab, dass eines der stärksten Argumente für Kernenergie »Solar und Wind sind unzuverlässig und teuer«, was bei 71 Prozent auf Zustimmung traf.“

Die Mehrheit der Bevölkerung in Taiwan will Kernkraftwerke

Der – Mehrheitswille im Volk – sieht ganz anders, als bei den vermeintlichen Volksvertretern aus, denn erstere Sagen: „Solar und Wind sind unzuverlässig und teuer“ Und gefährden viele Arbeitsplätze: Besonders die verarbeitende Industrie ist von einer – zuverlässigen Stromversorgung – abhängig.

„Solar und Wind sind unzuverlässig und teuer“

Selbst geringe Schwankungen im Stromnetz können bereits zu massiven Schäden bei den empfindlichen Industrieanlagen führen. Genau das ist ein Grund: Warum viele Schwellen- und Entwicklungsländer bis heute keine nennenswerte Industrie haben. Schon mehrere größere Stromausfälle, können zu – Abwanderung von ganzen Industriezweigen – führen. Dies gilt nicht nur für Taiwan, sondern auch für die übrige Welt, insbesondere für ein Land wie Deutschland.

 

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